Bildungsstreik Dresden

Die Aktionen des Bildungsstreiks 2009

Nach anfänglichen Protestaktionen im November 2008 (bundesweiter Schulstreik am 12. November) wurde der Bildungsstreik 2009 systematisch von zahlreichen lokalen Vorbereitungsgruppen organisiert und bundesweit in einer großen Anzahl von Aktionen, Flashmobs, Demonstrationen, Kundgebungen, Besetzungen und anderen Protestereignissen drchgeführt. Ein hoher Aufwand an gedruckter oder via Internet kommunizierter Information begleitete die Aktionen, die zwischen dem 15. und dem 19. Juni 2009 und am 17. November 2009 stattfanden.

Im Juni fanden in zahlreichen Städten Demonstrationen und Aktionstage statt, die ein insgesamt akzeptables mediales Echo fanden. Sowohl in den regionalen Medien als auch in den bundesweit ausgestrahlten Nachrichten wurde zum Teil ausgiebig über die Aktionen berichtet, und insgesamt gelang es, das Anliegen der Protestierenden verständlich zu kommunizieren. Weitestgehend friedlich verliefen die Demonstrationen: An einem „bundesweiten Demonstrationstag“, so die Veranstalter, seien mehr als 200.000 Menschen an den Demonstrationen beteiligt gewesen. Im Verlauf der Protestwoche wurden in zahlreichen Städten Hörsäle und Veranstaltungsräume von Studierenden besetzt, ein Vorgehen, das freilich nicht wenige Studenten gegen ihre protestierenden Kommilitonen aufbrachte.

Während die Sommeraktionen ein weitgehend positives mediales Echo fanden, wurden die im November stattfindenden Proteste im Hochschulbereich von einer Reihe wenig werbewirksamer Ereignisse überschattet. Vom 3. bis zum 17. November wurden in über 60 Städten Hörsäle von protestierenden Studenten besetzt. In einigen Städten, so zum Beispiel in Münster, wurden besetzte Räumlichkeiten (in diesem Fall das Auditorium Maximum) auf Bitte der Universitätsleitung von Polizeikräften geräumt und die Besetzer wegen Hausfriedensbruchs angezeigt, während in anderen, beispielsweise Marburg, protestierende Studenten unter Androhung der Exmatrikulation zur Aufgabe der Besetzung gezwungen wurden – hier wurde auf jeden Versuch einer politischen Konfliktlösung zugunsten einer polizeilichen oder juristischen Beendigung verzichtet. Auch die Besetzung einer Gesamtschule, der Hulda-Pankok-Schule in Düsseldorf am 18. November – die erste Besetzung einer Schule im Verlauf des Bildungsstreiks – wurde durch einen Polizeieinsatz beendet.